Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 19.10.2010 - 11 ME 316/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Abgrenzung der Zuständigkeit von Ausländerbehörde und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei Berufung auf drohende Blutrache im Heimatland
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 13 AsylVfG; § 31 Abs. 3 AsylVfG; § 60 Abs. 1 AufenthG
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als aussschließlich entscheidungsbefugte Behörde für die Entscheidung über das Vorliegen eines materiellen Asylvorbringens; Rechtmäßigkeit der Ablehnung des Antrags eines Türken gegen seine Abschiebung bei Klage gegen die ... - Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 1, AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1
Abschiebungsverbot, krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot, Abschiebungshindernis, inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis, zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Blutrache, psychische Erkrankung, Posttraumatische Belastungsstörung, Suizidgefahr, Retraumatisierung, ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als aussschließlich entscheidungsbefugte Behörde für die Entscheidung über das Vorliegen eines materiellen Asylvorbringens; Rechtmäßigkeit der Ablehnung des Antrags eines Türken gegen seine Abschiebung bei Klage gegen die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als aussschließlich entscheidungsbefugte Behörde für die Entscheidung über das Vorliegen eines materiellen Asylvorbringens; Rechtmäßigkeit der Ablehnung des Antrags eines Türken gegen seine Abschiebung bei Klage gegen die ...
Verfahrensgang
- VG Stade, 05.08.2010 - 4 B 823/10
- OVG Niedersachsen, 19.10.2010 - 11 ME 316/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.10.2010 - 11 ME 316/10
Die gegenteilige - soweit ersichtlich ohne nähere Begründung erstmals im Schreiben vom 18. Juni 2008 gestellte - Diagnose durch Dr. C., der den Antragsteller nach seinen Angaben behandelt, genügt nicht den an die Feststellung dieses komplexen Krankheitsbildes zu stellenden Anforderungen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 -, BVerwGE 129, 251 ff.), lässt etwa vollkommen offen, welches Ereignis bei dem im Bundesgebiet geborenen Kläger überhaupt zur Traumatisierung geführt haben soll, und gibt - zumal im vorläufigen Rechtsschutzverfahren - deshalb auch keinen Anlass zu weiteren gerichtlichen oder behördlichen Aufklärungsmaßnahmen von Amts wegen. - OVG Schleswig-Holstein, 27.01.2006 - 1 LB 22/05
Irak, Gebietsgewalt, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.10.2010 - 11 ME 316/10
Während etwa der VGH München (…Urt. v. 9.8.2010 - 11 B 09.300091 -, juris, Rn. 38) die Frage ohne nähere Begründung verneint, sie vom OVG Hamburg in der bereits vom Verwaltungsgericht ziti erten Rechtsprechung (Beschl. v. 5.12.2008 - 5 Bf 45/07 AZ - juris) unter Bezugnahme auf das Oberverwaltungsgericht Schleswig (Urt. v. 27.1.2006 - 1 LB 22/05 -, InfAuslR 2007, 256 ff.) differenziert beantwortet wird, hat sie der 2. Senat des erkennenden Gerichts offen gelassen (…vgl. Urt. v. 24.3.2009 - 2 LB 643/07 -, juris, Rn. 54) und wird sie jedenfalls in erstinstanzlichen Entscheidungen (und in der Literatur) teilweise bejaht (vgl. die Nachweise bei Hruschka/Löhr, NVwZ 2009, 205 ff. unter IV 2). - OVG Hamburg, 05.12.2008 - 5 Bf 45/07
Abschiebungsverbot: Eine auf Blutrache zurückgehende Bedrohung als politische …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.10.2010 - 11 ME 316/10
Während etwa der VGH München (…Urt. v. 9.8.2010 - 11 B 09.300091 -, juris, Rn. 38) die Frage ohne nähere Begründung verneint, sie vom OVG Hamburg in der bereits vom Verwaltungsgericht ziti erten Rechtsprechung (Beschl. v. 5.12.2008 - 5 Bf 45/07 AZ - juris) unter Bezugnahme auf das Oberverwaltungsgericht Schleswig (…Urt. v. 27.1.2006 - 1 LB 22/05 -, InfAuslR 2007, 256 ff.) differenziert beantwortet wird, hat sie der 2. Senat des erkennenden Gerichts offen gelassen (…vgl. Urt. v. 24.3.2009 - 2 LB 643/07 -, juris, Rn. 54) und wird sie jedenfalls in erstinstanzlichen Entscheidungen (und in der Literatur) teilweise bejaht (vgl. die Nachweise bei Hruschka/Löhr, NVwZ 2009, 205 ff. unter IV 2). - OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 2 LB 643/07
Abkommen; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsschutzsuchender; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.10.2010 - 11 ME 316/10
Während etwa der VGH München (…Urt. v. 9.8.2010 - 11 B 09.300091 -, juris, Rn. 38) die Frage ohne nähere Begründung verneint, sie vom OVG Hamburg in der bereits vom Verwaltungsgericht ziti erten Rechtsprechung (Beschl. v. 5.12.2008 - 5 Bf 45/07 AZ - juris) unter Bezugnahme auf das Oberverwaltungsgericht Schleswig (…Urt. v. 27.1.2006 - 1 LB 22/05 -, InfAuslR 2007, 256 ff.) differenziert beantwortet wird, hat sie der 2. Senat des erkennenden Gerichts offen gelassen (vgl. Urt. v. 24.3.2009 - 2 LB 643/07 -, juris, Rn. 54) und wird sie jedenfalls in erstinstanzlichen Entscheidungen (und in der Literatur) teilweise bejaht (vgl. die Nachweise bei Hruschka/Löhr, NVwZ 2009, 205 ff. unter IV 2).
- VG München, 09.04.2014 - M 23 K 11.30325
Herkunftsland: Afghanistan
Die Frage, ob im Fall von Blutrache auch eine (Klein-) Familie eine soziale Gruppe im Sinne des § 3b Abs. 1 Nr. 4 AsylVfG sein kann, wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend ablehnend beantwortet (…vgl. BayVGH, U.v. 9.8.2010 - 11 B 09.30091 - juris Rn. 38;… OVG SH, U.v. 27.1.2006 - 1 LB 22/05 - juris Rn. 39;… differenzierend OVG Hamburg, B.v. 5.12.2008 - 5 Bf 45/07.Az - juris Rn. 20 ff; offen NdsOVG, B.v. 19.10.2010 - 11 ME 316/10 - juris Rn. 4;… U.v. 24.3.2009 - 2 LB 643/07 - juris Rn. 54).